Die Linke und der Zionismus

In einer aktuellen Stunde im deutschen Bundestag standen harte Attacken von Union und FDP gegen die Linkspartei auf der Tagesordnung. Grund hierfür waren diverse Vorkommnisse mit Linkspartei-Politikern, welche sich durch antizionistische/israelkritische Handlungen und Äußerungen hervorgetan hatten. In der Debatte griffen vor allem die Fraktionsspitzen der FDP- und CDU-Bundestagsfraktion sowie namentlich Peter Uhl (CSU) die Linkspartei verbal an und verglichen das Verhalten einiger linker Politiker mit der legitimen Kritik der NPD an Israel und am Zentralrat der Juden in Deutschland. Erneuter Hintergedanke der heuchlerischen Kritik war es, sachliche Kritik an Verbrechen der Israelis als Hetze zu verkaufen, um so Personen und Auffassungen als indiskutabel darzustellen.

Besonders kritisch hervorgehoben wurde aktuell die Abgeordnete Inge Höger, die auf einer Palästinenser-Konferenz einen Schal mit einer Nahost-Karte trug, auf der Israel fehlte. Allein diese harmlose symbolische Geste gegen das Zustandekommen und Verhalten des Staates Israels und gegen die damit verbundene völkerrechtswidrige Vertreibung von 700.000 Palästinensern reichte selbstverständlich für die Medien und führende Politiker aus, um hysterisch durchzudrehen. Schließlich habe die BRD ja angeblich eine Verantwortung gegenüber Israel. Diese angebliche Verantwortung ist vermutlich finanzieller, politischer und militärischer Natur. Die Unterwürfigkeit kennt dabei keine Grenzen. Im Juni 2010 schloß der Präsident des sächsischen Landtages Dr. Mathias Rößler gar unseren Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel für seine Israel-Kritik für 10 weitere Landtagssitzungen aus.

Interessanterweise ist Inge Höger bei weitem kein Einzelfall. Neben ihr vertreten unter anderem in der antiimperialistischen Strömung der Linken auch die Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Norman Paech antizionistische Positionen. Die Hamburger NPD berichtete im August 2010 ausführlich darüber. In diesem Zusammenhang verdeutlichten wir, daß zwei Lager im linken Spektrum existierten: Die Antideutschen und die Antiimperialisten. Die gewonnene Erkenntnis bzw. der Sachverhalt, daß beide Strömungen trotz unterschiedlicher Ausrichtungen als deutschfeindlich zu verstehen sind, macht jedoch beide Strömungen indiskutabel.