Europas Wahl

Die EU sollte vom Gedanken her das Parlament der Europäer sein. Im Laufe der Jahre verwandelte es sich in ein unendlich bürokratisches Monster mit einem undurchdringlichen Paragraphendschungel. Ein subtiles Werkzeug der Hintergrundmächte, um den albtraumhaften Einheitsmenschen zu formen. Dieser kennt keine Grenzen mehr, keine kulturellen Unterschiede, durch die „gender mainstream“ Ideologie sollen sogar die Geschlechter verschwinden. Den Männern soll die Männlichkeit genommen werden, als Endziel schwebt den Verbrechern der geschlechtslose „Girlieman“ vor. Den Frauen soll die Weiblichkeit genommen werden. Ihr Endprodukt ist die kurzhaarige Kampflesbe, die ziel- und ideenlos durch die Welt taumelt, statt sich auf ihre Wurzeln zu besinnen. Eins aber werden diese Homunkulus-Menschen ohne eigene Familie niemals sein: Glücklich!

Alle vier Jahre gibt sich diese moderne Medusa gnädig. Die Bewohner von Europa können dann bestimmen, welche Partei ihre Interessen in dem undurchdringlichen Biotop Europaparlament vertreten darf. Dieses Jahr stellten sich in Deutschland 31 Parteien und Gruppierungen zur Wahl. Als einzige halbwegs nationale Parteien traten in Deutschland nur die DVU und die Republikaner an, da die NPD wegen des Deutschlandpaktes mit der DVU auf den Wahlantritt verzichtete.

Je näher die Wahl zum Europaparlament rückte, desto verzweifelter versuchten die Systemmedien die EUdSSR schön zu schreiben. Letzte Woche war es der „Focus“, der von dem FDP-Sympathisanten Helmut Markwort geleitet wird. Er versuchte unter der Überschrift „Am Ende gewinnen die Deutschen“ den Lesern die vermeintlichen Vorteile des Bürokratenmonsters näher zu bringen. Das Europäische Parlament soll laut dem Nizza-Vertrag verkleinert werden, um Bürokratismusabbau vorzutäuschen. So sollen nur noch 736 Abgeordnete aus 27 EU-Mitgliedsstaaten statt 785 Abgeordnete dort die Steuerzahler abzocken. Als Erfolg „darf“ die BRD ihren unruhiger werdenden Bürgern dann als Beruhigung verkünden, daß sie ihre Abgeordnetenanzahl von 99 Volksvertretern halten kann. Für rund 82 Millionen Menschen sprechen 99 Stimmen. Malta erhält dagegen mit 395 000 Einwohnern als kleinstes Mitgliedsland fünf Mandate. Wäre das Parlament gerecht nach Einwohnerzahl besetzt, hätte Deutschland in dem Fall 990 Abgeordnete. Gegenüber Belgien liegt das Verhältnis zu ungunsten Deutschland 1:2. Sind Belgier doppelt soviel wert wie Deutsche? Der Vertrag von Nizza, vor fast neun Jahren als Rechtsgrundlage der EU verhandelt, legte diese Ungerechtigkeit fest. Mit anderen Worten, diese 99 Abgeordnete stimmen mit den anderen 637 europäischen Kollegen über 80% der Gesetze ab, die ihnen von den „Hohen Kommissaren“ vorgelegt worden waren und die der deutsche Bundestag dann durchnicken muß, da dieser kaum noch Gesetzgebungsmacht hat.

Die SPD schickte bei der diesjährigen Wahl als Spitzenkandidaten Martin Schulz ins Rennen, jenen Schulz, dem Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi vorgeschlagen hatte, die Rolle eines Kapo in einem KZ-Film zu spielen. Kurz vor der Wahl nannte Unsympath Martin Schulz den Chef der freiheitlichen österreichischen FPÖ Heinz-Christian Strache bewußt einen “Nazi”, weil dieser sehr oft anderer Meinung als Herr Schulz ist. Als gewiefter Rabulist sagte er wörtlich “Auch wenn ich damit ein Gerichtsverfahren riskiere. Dieser Mann ist für mich ein Nazi.“ Er weiß genau, daß die Phrase „ist für mich“ vor Gericht in den allermeisten Fällen als persönliche Meinungsäußerung ausgelegt wird und er deshalb kein Verfahren fürchten braucht.

Solche Figuren bestimmen also erheblich unsere deutschen Gesetze. Der gelernte Buchhändler sitzt seit 1994 im EU-Parlament und träumt davon, EU-Präsident zu werden. Der frühere Provinzbürgermeister von Würselen bei Aachen ist Fraktionschef der EU-Sozialisten, der zweitstärksten Kraft im EU-Plenum. In dieser Quasselbude war er einer der Chefarchitekten der EU-Gesetzgebung der antidemokratischen Lissabon-Verträge, die unter federführender Mitwirkung der Volksverräter Pöttering (CDU), „Hosenlatz-Danny“ Cohn-Bendit (Grüne) und den von Berlusconi so genannten Kapo Schulz (SPD) zustande kamen. Man muß sich das einmal vorstellen: Ein gelernter Buchhändler entscheidet mit über Autoabgasregeln, Dienstleistungsrichtlinien, über das Chemikalienrecht, oder eben die Vernichtung jeglicher staatlichen Eigenständigkeit. Bei den genehmen Parteien von CDU bis zur SED-PDS-Linke ist es zudem Gang und Gäbe, daß sie abgewrackte Politikgrößen nach Brüssel entsorgen. Dieses Jahr durfte Stasi-Opa Bisky für die SED an den Start geben.

Am Sonntag kam für die linken Wichtigtuer das Erwachen. Die volksfeindliche SPD verlor erheblich, das ist schon mal eine gute Nachricht. 20,8 Prozent der Stimmen erhielt sie, um genau zu sein. Bei einer Wahlbeteiligung von 42% muß man dazu sagen. Also unter 10% der Wähler in Deutschland haben bei der SPD ihr Kreuz gemacht. So hat „Kapo“ Schulz keine Chance mehr, EU-Präsident zu werden. Auch die SED stagnierte. Nationale Parteien spielten dagegen in Deutschland keine Rolle. Das lag aber auch daran, daß es im Vorfeld Diskussionen unter Nationalen darüber gab, ob man überhaupt wählen sollte, da alle Gesetze, die von dem Parlament beschlossen wurden, ohne Zustimmung der Völker verabschiedet werden.

Bei unseren europäischen Brudervölkern sieht es dagegen besser aus: Die ungarischen Kameraden von „Jobbik“ mit ihrer hervorragenden »Ungarischen Garde« erzielten fast 15 Prozent der Stimmen.

Auch Rumäniens Partidul Romania Mare (PRM) freuen sich über die erreichten 7,2 Prozent, sie können nun zwei Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden. Die Bulgaren wählten die nationale „Ataka“ Partei zu 12 Prozent. Großbritanniens British National Party (BNP) bekam am Sonntag fast zehn Prozent aller britischen Stimmen. Es besteht also noch Hoffnung, daß die EU-Diktatur von innen geknackt werden kann oder es zu mindestens möglich ist, die irrwitzigsten Gesetze zu verhindern, wie die Aufnahme der Türkei in die EU. Das sind erfreuliche Aussichten. Nur schade, daß dort noch keiner sitzt, der deutsche Interessen vertritt…