Landesliste und Direktkandidaten zugelassen


Sowohl die Hamburger Landesliste der NPD, als auch alle NPD-Direktkandidaten der sechs Hamburger Bundestagswahlkreise sind vom Landeswahlausschuß und den Kreiswahlausschüssen zugelassen worden. Keiner anderen nicht im Bundestag vertretenen Parteien ist dies gelungen! Somit haben alle wahlberechtigten Hamburger die Möglichkeit, am 27.9. auf Listenplatz 6 zwei Stimmen für Deutschland und gegen den Ausverkauf unserer Interessen abzugeben. Vor der einstimmigen Entscheidung des Landeswahlausschusses über die Zulassung der NPD-Landesliste wetterten die Vertreter von den SED-Nachfolgern der Linkspartei und einer unbedeutenden leninistischen Splittergruppe gegen die Zulassung der NPD. Der Vertreter der Linken wähnte in der NPD in absoluter historischer Unkenntnis eine Nachfolgeorganisation der NSdAP, der Leninist gab sogar zu Protokoll, daß die NPD eine verbotene Organisation sei. Wären diese Herren geistig in der Lage gewesen, den einleitenden Worten des Landeswahlleiters Willi Beiß Folge zu leisten, hätten Sie auch verstanden, daß es im Landeswahlausschuß ausschließlich um die Einhaltung der vorgeschriebenen Formalien geht und nicht um historische Entwicklungen in der deutschen Parteienlandschaft. Der NPD-Landesvorsitzende Rechtsanwalt Jürgen Rieger rügte entsprechend energisch den Mißbrauch des Landeswahlausschusses durch das undemokratische Verhalten von Linken und Leninisten. Im Gegensatz zur NPD genügten mehrere kleinere Gruppierungen den Ansprüchen der Wahlgesetzgebung nicht und sind in Hamburg nicht zur Bundestagswahl zugelassen worden.

Im Kreiswahlausschuß von Wandsbek kam es zu einer peinlichen Situation, als die Vertreter der Berliner Versagerparteien in Form von Beisitzern im Kreiswahlausschuß sich nicht trauten, sich an der Abstimmung über die Zulassung des Direktkandidaten der NPD zu beteiligen. Sie meldeten sich zunächst weder bei der empfohlenen Zustimmung, noch bei den Gegenstimmen und Enthaltungen. Erst nach Ermahnung durch die Kreiswahlleiterin gab es trotz Einhaltung aller Bestimmungen und Formalien durch die NPD in Wandsbek zwei Zustimmungen und vier Enthaltungen.

Alle Hamburger können also am 27.9. auf Listenplatz 6 mit der 1. und 2.-Stimme NPD wählen!





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