Marsch der Treuen

Eine Abordnung des Hamburger NPD-Landesverbandes beteiligte sich anläßlich des Todestages unseres vor einem Jahr verstorbenen Landesvorsitzenden Jürgen Rieger zum Gedenken im fränkischen Wunsiedel. Wunsiedel ist im letzten Jahrzehnt nicht nur einer der Schaffensschwerpunkte Jürgen Riegers gewesen, zu Wunsiedel erwirkte er als Anwalt auch postum ein zwar negatives, aber höchst brisantes Verfassungsgerichtsurteil. In Wunsiedel wurden seit 2001 von Jürgen Rieger Gedenkmärsche für den dort ruhenden Rudolf Heß angemeldet. Um diese Märsche zu unterbinden, wurde der Gesinnungsparagraph 130 (Volksverhetzung) um den Absatz 4, der Lex Wunsiedel, ergänzt. Jürgen Rieger klagte seit 2005 gegen die Lex Wunsiedel, doch bis nach seinem Tode hat sich das Verfassungsgericht ohne Verfassung um ein Urteil gewunden, um dann mit einem Paukenschlag dieses Gesetz für rechtens zu erklären: Für die BRD wurden höchstrichterlich nicht allgemeingültige Sondergesetzgebungen gegen die nationale Opposition für zulässig erklärt und die Gleichheit vor dem Gesetz abgeschafft. Somit wurde das Ende von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit jetzt auch offiziell aus Karlsruhe verkündet. Dieser politische Rechtskampf endete erst nach Jürgen Riegers Tod und ist damit sein letzter von unzähligen Einsätzen für unser Deutschland gewesen. Wunsiedel ist daher auch der richtige Ort, seiner zu gedenken.

Als Redner traten bei dieser Gedenkveranstaltung mit würdevollem Schweigemarsch unter dem Tenor „Für Einigkeit und Recht und Freiheit – Gedenkmarsch für Jürgen Rieger“ seine Weggefährten Eckart Bräuniger, Rechtsanwalt Wolfram Nahrath und Thomas Wulff auf. Dabei nahm jeder Redner einen Begriff aus dem Tenor auf, und brachte diesen dann eindrucksvoll mit Jürgen Riegers Lebenswerk in Verbindung. Jürgen Rieger sprach selber mittels Tonaufzeichnung aus dem Jahr 1994 zu den Teilnehmern und Passanten zum Ausländerthema. Die von Jürgen Rieger dabei vorgetragenen Argumente sind einem Thilo Sarrazin teilweise erst 16 Jahre später eingefallen. Das Gedenken endete nach fast 6 Stunden, wie auch Jürgen Rieger jede Versammlung enden ließ: Mit dem gemeinsamen Singen des Liedes der Deutschen.