Sozialsenator Scheele (SPD) setzt NPD-Forderung um

Die NPD setzt sich als einzige Partei konsequent für die Lebensinteressen der deutschstämmigen Bevölkerung ein und hat sich schon seit Jahren dem Kampf gegen die Ausbeutungsagenda 2010 der rot-grünen Salonsozialisten verschrieben. Unter dem damaligen Bundeskanzler und „Genossen der Bosse“ Gerhard Schröder wurden die unsäglichen Hartz-Gesetze verabschiedet. Damals interessanterweise auch unter Beihilfe der PDS, die sich im Bundesrat der Stimme enthielt und so die Ausbeutung von Millionen von Deutschen erst ermöglichte. Ein Teil der Agenda 2010 sind die sogenannten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (AGH) oder Ein-Euro Jobs, wie diese im Volksmund heißen. Schon seit Jahren ist bekannt, daß Absolventen dieser Maßnahmen eine um 15 % niedrigere Chance haben wieder in den Arbeitsmarkt integriert zu werden als solche, die nicht zu einer derartig sinnlosen und erniedrigenden Maßnahme genötigt wurden. Trotzdem hielt die Politik an Ein-Euro-Jobs fest. Der Grund ist, daß die Bildungsträger fast ausschließlich aus dem rot-rot-grünen Gewerkschaftsmilieu entstammen und etliche Parteimitglieder von PDS, GAL oder SPD sich hierbei schamlos an der Notlage der Arbeitslosen bereichern können. Denn diese sind als Sozialpädagogen oder artverwandten linken Pseudoberufen in diesen Einrichtungen beschäftigt und erreichen so mit relativ wenig Einsatz ein überdurchschnittliches Einkommen. Daher hatte auch die Ankündigung der schwarz-gelben Bundesregierung, den Etat für Ein-Euro-Jobs von 184 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 100 Millionen Euro im Jahr 2011 zu senken bei den Funktionären der oben genannten Parteien für Hektik gesorgt. Deshalb wurden in fast allen Stadtteilen von PDS, SPD und GAL Kampagnen zur Rettung von Ein-Euro-Arbeitsplätzen gefahren und perfiderweise behauptet, dies läge im Interesse der Betroffenen. Allein die NPD hatte sich in ihrem Bürgerschaftswahlprogramm für die ersatzlose Streichung dieses bundesrepublikanischen Zwangsdienstes eingesetzt. Wir haben jetzt ein Teilziel erreicht.

Der SPD-Sozialsenator Detlef Scheel wird die Anzahl der Ein-Euro-Jobs um 36% senken. Es wird dann 3900 anstatt 6150 dieser zweifelhaften Stellen in Hamburg geben.

Zu diesem Schritt ist er leider nicht aus Überzeugung gelangt, sondern die schlechte Lage der öffentlichen Haushalte hatte diesen von Schwarz-Grün eingeleitete Schritt nötig gemacht. Zur Kompensation versprach er leider 40 weitere (Kosten)-Stellen für Suchtberatung und Ähnlichem.

Heftige Reaktionen kamen auch aus dem Lager der Linken. So erzürnte das Wegbrechen dieser Einnahmequelle für „verdiente Genossen“ die PDS-Bürgerschaftsfraktion. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Joachim Bischoff nannte das Arbeitsprogramm Scheels eine riesige Enttäuschung und ließ tief blicken, als er angab sich um die sozialen Träger zu sorgen. Von den betroffenen Arbeitslosen spricht bei den Bürgerschaftsparteien niemand. Auch wie diese wieder in Lohn und Brot gebracht werden sollen, weiß dort keiner und interessiert auch nicht.

Die NPD empfiehlt eine am Wohl der betroffenen Menschen orientierte Vorgehensweise.

Zusammen mit den Arbeitslosen soll ohne unnötigen Zwang oder Bevormundung ein Berufsziel erarbeitet und geklärt werden, wie dieses zu erreichen ist. Falls nicht vorhandene Qualifikationen ausschlaggebend sein sollten, sind diese auf Kosten des Staates zu beheben, auch wenn dieses erst einmal relativ viel Geld kosten sollte, da langfristig ein Arbeitsloser der Allgemeinheit noch weit höhere Kosten aufbürdet.

Diese Ziele sind nur durch richtige Umschulungen und Qualifizierungen bei unabhängigen Bildungsträgern und durch Abschlußkontrollen, zum Beispiel bei der Handwerkskammer, zu erreichen. Der rot-rot-grünen Sozialbetütelungsindustrie ist genauso wie deren Gegenstück bei der so genannten Ausländerintegration das Handwerk zu legen.