“Täuschen, tarnen und verp…”
Wer bei der Bundeswehr war, kennt diesen – sicher nicht ganz feinen – Ausspruch. Wieso nur fällt er uns ein, wenn von der Hamburger Finanzpolitik mit den dafür zuständigen Ministern Peiner und Freytag die Rede ist?
Immer wieder lebten “wir über unsere Verhältnisse”, so von Beust kürzlich. – Warum plötzlich diese Erkenntnis?
Erinnern wir uns: Selbst Behördengebäude wurden verkauft, die HEW und Krankenhäuser auch, zuletzt große Anteile der HHLA. Da war es wirklich keine Kunst, für 2008 einen ausgeglichenen Haushalt zu verkünden. Und für die Zukunft, so war das großmäulige Versprechen, wolle man nie wieder neue Schulden machen.
Alles leere Beteuerungen: Die Schulden wachsen und wachsen. Sie vergrößern sich in den nächsten Jahren um wahrscheinlich mehr als jeweils eine Million Euro jährlich. Die Banken freut es; die Steuerzahler, die für die Zinsen aufkommen müssen, sicher nicht.
Herr von Beust spricht von einer “kreativen Bilanzierung”, und seine letzten Finanzminister haben das Weite gesucht, um neue Jobs in der Wirtschaft zu übernehmen. Wie der Bürgermeister die “gigantischen Haushaltsprobleme”, für die er als Regierungschef schließlich auch verantwortlich ist, wirklich lösen will, ist sein Geheimnis. Nur das erscheint sicher: Von seinen Steckenpferden Schulreform und Elbphilharmonie, bei denen die Harmonie Schaden nimmt, will er nicht lassen, trotz der enormen Kosten. Wann endlich nimmt auch Ole seinen Hut?
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