Am Sonnabend erscheint Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“

Das Bundesbankvorstands- und SPD-Mitglied Thilo Sarrazin geht in diesem Weckruf auf die Islamisierung und Prekarisierung der BRD-Wohnbevölkerung ein. Besonders seine These, daß die Einwanderung aus dem orientalischen, türkischen oder afrikanischen Raum den Durchschnittsintelligenzquotienten der Bevölkerung senkt, brachte ihm den Haß der gesellschaftlich relevanten Gruppen in der BRD ein. Die Türkenlobby erstattete sogar Anzeige wegen Volksverhetzung. Einmal mehr machte sich in der Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland folgendes Paradoxon deutlich: Wer offenkundige Tatsachen ausspricht, begeht Volksverhetzung, wer offenkundige Tatsachen bestreitet, begeht ebenso Volksverhetzung. Kaum sagt man die Wahrheit, schon ist es Paragraph 130. Höchstens die Gedanken sind noch frei. Die Publizistik und Politik in Deutschland hat sich so viele Denkverbote auferlegt, daß sich jeder Denkende schon verdächtig macht. Wer dann noch den Mut aufbringt, die Wahrheit öffentlich zu äußern, ist Rechtsextremist oder Neonazi. Würde ein Galileo Galilei zur heutigen Zeit leben, könnte es sein, daß er sein Dasein als Zellenkamerad des inhaftierten Dissidenten Horst Mahler fristen müßte. Der antideutsche Ungeist der Frankfurter Schule macht auch vor der Justiz nicht halt, zumal, laut dem Staats- und Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim, alle BRD-Staatsanwälte weisungsgebunden sind. Die Politik entscheidet also mit ihrer Verflechtung in die Judikative, was gesagt oder getan werden darf. Eine Gewaltenteilung findet in der BRD nur auf dem Papier statt. Ähnlichkeiten mit sowjetbolschewistischen Regimen der Vergangenheit sind, wenn man den Parteibuchproporz bei der Besetzung von Richter- oder Staatsanwaltsstellen betrachtet, nicht von der Hand zu weisen. Eine wirkliche Demokratie sieht anders aus.