Die Versammlungsbehörde der Polizei hat ihn als Veranstaltungsleiter abgelehnt. Sie hält ihn für ungeeignet”, bestätigte Ralf Meyer, Sprecher der Polizei, dem Abendblatt auf Nachfrage. Sogenannte Veranstaltungsleiter von Demonstrationen müssen laut Vorschrift Verfügungen der Polizei befolgen sowie auf die Teilnehmer einwirken können. In der Vergangenheit hatte Rieger dagegen verstoßen. Bei der Neonazi-Demo am 1. Mai 2008 [...]

Personalengpass wegen NPD-Aufmarsch und Schanzenfest am 11. und 12. September – Verfassungsschutz: Rechte wollen provozierenAm Wochenende des 12. September droht in Hamburg ein Sicherheitsnotstand. Weil die NPD für Freitag, den 11. September eine Kundgebung am Berliner Tor angemeldet hat und Linke am 12. September erneut ein ungenehmigtes Fest im Schanzenviertel planen, muss die Polizei rund [...]

Rund 100 Neonazis werden am 11. September in Hamburg erwartet. Für diesen Tag hat der NPD-Landesvorsitzende Jürgen Rieger eine Kundgebung gegen das linke Schanzenfest angemeldet. Wegen Polizeiübergriffen im Frühsommer wollen die Bewohner der Sternschanze am 12. September ein zweites Fest organisieren. Riegers Vorhaben, direkt durch das Schanzenviertel zu marschieren, wurde von der Hamburger Innenbehörde untersagt. [...]

Am Wochenende um den 12. September droht in Hamburg ein Sicherheitsnotstand. Weil die NPD für Freitag, den 11. September eine Kundgebung am Berliner Tor angemeldet hat und Linke am 12. September erneut ein ungenehmigtes Schanzenfest planen, muss die Polizei rund 2000 Beamte einsetzen, und dafür Unterstützung anfordern.Um den erwarteten Randalierern Einhalt zu gebieten, hat Hamburg [...]

Senat soll sich im Bundesrat für weiteren Versuch einsetzen und Material für zweites Verbotsverfahren sammeln.Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will einen neuen Vorstoß in Richtung eines NPD-Verbots wagen. Ein entsprechender Antrag, in dem die Fraktion den Senat auffordert, seinen Widerstand gegen ein erneutes Verbotsverfahren aufzugeben, will die Fraktion Mitte September in die Bürgerschaft einbringen. Der Senat solle sich [...]

Hamburgs SPD-Fraktion will einen neuen Anlauf für ein Verbot der rechtsextremen NPD unternehmen. In einem Bürgerschaftsantrag, den die SPD-Fraktion am Montagabend beschließen wollte, soll der schwarz-grüne Senat aufgefordert werden, seinen grundsätzlichen Widerstand aufzugeben. Er soll Material für ein neues Verbotsverfahren sammeln und alle zwischen Bund und Ländern laufenden Vorprüfungen unterstützen. Außerdem soll der Senat bis [...]

Bei Demonstrationen gegen zwei Info-Stände der rechtsextremen NPD in Hamburg-Barmbek und Hamburg-Wandsbek ist es zu Rangeleien zwischen der Polizei und Protestieren gekommen. Insgesamt seien am Samstag elf Platzverweise erteilt, drei Strafverfahren eingeleitet und drei Personen in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zunächst hätten rund 60 Protestierer in Barmbek versucht, etwa zehn [...]

Hamburg (ddp-nrd). An einem Infostand der NPD in Hamburg musste die Polizei am Samstag mehrfach ein Aufeinandertreffen zwischen Rechtsextremisten und Anhängern der linken Szene verhindern. Es gab elf Platzverweise, drei Personen wurden in Gewahrsam genommen, wie eine Polizeisprecherin am Sonntag mitteilte.Am Morgen hatten rund zehn NPD-Anhänger im Stadtteil Barmbek begonnen, an einem Infostand Handzettel an [...]