Dichter und Denker in NotPlakate sind geklebt, Flugblätter werden verteilt: Die Hamburger NPD um Torben Klebe hat ihre Kampagne gegen die geplante Primarschule gestartet. Mitten in der Stadt, auf der Mönckebergstraße, ist nun zu lesen: “Ja zur Vorlage der Volksinitiative ,Wir wollen lernen’. Nein zum Schulreformchaos der Bürgerschaft. NPD”.Im jüngsten Verfassungsschutzbericht, den Innensenator Christoph Ahlhaus [...]

Breiter Protest gegen die geplante NPD-Kundgebung in Hamburg: Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Initiativen wollen gegen die Veranstaltung der Rechtsextremen an diesem Freitag demonstrieren. «Die NPD bekämpft die Demokratie aggressiv und kämpferisch», sagte Hamburgs SPD-Chef Ingo Egloff am Dienstag. Die Polizei bereite sich auf einen Großeinsatz vor, «um ein Aufeinandertreffen von Rechten und Linken zu verhindern», [...]

Hamburgs Bischöfin Maria Jepsen hat an diesem Freitag zu einem friedlichen Protest gegen Neonazis aufgerufen. Demokraten müssten der Hetze gegen Ausländer, Juden und andere Minderheiten entgegentreten, schrieb sie in einem Gastbeitrag für das «Hamburger Abendblatt» (Donnerstag). Dabei sei aber wichtig, dass der Protest gewaltlos bleibe. «Steine und Brandfackeln dürfen niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung [...]

Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) hat mutmaßliche Randalierer vor Krawallen bei der NPD-Demonstration am Freitag oder dem Schanzenfest am Samstag gewarnt. Die Polizei werde konsequent einschreiten, «wenn Straftaten, Krawall erkennbar sind», sagte Ahlhaus am Donnerstag am Rande der Nord-Innenministerkonferenz in Hamburg. Vollständig ausschließen könne er Randale zwar nicht. «Aber es wird in dieser Stadt – [...]

Die Fronten vor dem zweiten Schanzenfest sind verhärtet. Jetzt verfassen 40 Gewerbetreibende im Schanzenviertel eine Erklärung, die sich für das Fest ausspricht. Die Polizei rechnet aber wieder mit Ausschreitungen in der Nacht. Unterdessen klagt die NPD, die am Freitagabend eine Kundgebung plant, gegen das Verbot von Springerstiefeln.Die Fronten vor dem zweiten Schanzenfest des Jahres sind [...]

Polizei fordert zusätzliche Kräfte aus Süddeutschland anDer Polizei steht ein heißes Wochenende bevor: Am Freitag versammeln sich am Berliner Tor rund 150 Neonazis. Nur wenige hundert Meter weiter treffen sich zeitgleich knapp 1000 Demonstranten zu einer Gegenveranstaltung. Und am Sonnabend folgt die Neuauflage des Schanzenfestes.Am Freitag (19 bis 22 Uhr) versammeln sich die Rechten vor [...]

Rechtsextreme planen weitere Aktionen vor WahlDie Vorbereitungen für das zweite Schanzenfest laufen auf Hochtouren. Jetzt gibt es eine Bilanz für das erste Schanzenfest Anfang Juli dieses Jahres: 60 Ermittlungsverfahren laufen bei der Staatsanwaltschaft wegen gewalttätiger Ausschreitungen nach dem Fest. Auf der anderen Seite gibt es zehn Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit dem [...]

Der Hamburger Polizei droht ein heißes Wochenende: Für den 11. und 12. September haben sowohl Links- als auch Rechtsextremisten Veranstaltungen angekündigt. Die Polizei rechnet mit Krawallen und will 2000 Beamte mobilisieren, um gegenzuhalten. Etwa 1000 davon sollen aus anderen Bundesländern angefordert werden.Das mögliche Chaos ist ein Nachspiel des aus dem Ruder gelaufenen Schanzenfestes von Anfang [...]