Artikel mit dem Schlagwort ‘Hamburger Senat’

Mit dem Wahlversprechen, jährlich 6.000 neue Wohnungen in Hamburg zu bauen, wird es dieses Jahr nichts werden. Stattdessen sollen kurzfristig Unterbringungsmöglichkeiten für 1.300 Flüchtlinge und Zuwanderer zusätzlich geschaffen werden. Da wird uns seit Jahren vorgegaukelt, daß die Zahlen von Asylanträgen sich im freien Fall befinden, und auf einmal reichen die Unterkünfte nicht mehr aus. Dabei [...]

Am 20. August, parallel zum großen Hamburger Profi- und Breitensportradrennen „Cyclassics“, ist wieder ein illegales Randalefest im Hamburger Stadtteil Sternschanze angesagt. Sowohl für die innere Sicherheit als auch für den Sport in Hamburg ist als Innensenator Michael Neumann verantwortlich. Zur Durchsetzung der inneren Sicherheit in Hamburg gehört neben der Verhinderung von Randalefesten auch ein Schutz [...]

In den letzten Wochen hat sich der Landesverband insbesondere mit der Sozialen Frage befaßt. Dazu gab es eine Reihe von Vorträgen, die wir teilweise in gekürzter Form nach und nach ins Netz stellen. Hier ist der erste Beitrag: Aller berechtigter Kritik zum Trotz: Mit dem System der gesetzlichen Sozialversicherung haben wir in Deutschland ein immer [...]

Scholz´ Regierungserklärung liegt vor. Nach dem Lesen fragt man sich: “War´s das schon?” Was man auch vor der Wahl schon wußte, hier wurde es bestätigt: Die Unterschiede zur CDU-Regierung fallen nicht auf. Wer sie erkennen will, muß schon eine Lupe zur Hand nehmen.Und in der Tat: Wüßten die Menschen nicht, daß die Erklärung von Scholz [...]

Kaum dürfen die Sozis in Hamburg wieder “Regierung” spielen, gibt ihr frisch gebackener Bürgermeister Olaf Scholz auch gleich das richtige Signal an seine roten Fußtruppen. Seine Botschaft: Die “Rote Flora” bleibt! Das Gebäude im Schanzenviertel, das von linksautonomen Banden als logistische Zentrale benutzt wird, hätte demnächst verkauft und einem anderen Nutzungszweck zugeführt werden können. Aber [...]

Der Iraner Ali B. wurde von Beamten des Mobilen Einsatzkommandos in seiner Stellinger Wohnung festgenommen. Dem Zuwanderer wird vorgeworfen, als Beifahrer in einem Mercedes-Geländewagen im letzten Mai in der Hammer Eiffestraße Schüsse auf zwei 29 und 34 Jahre alte Männer abgeben zu haben. Einer erlitt einen Treffer am Oberschenkel. Gegen den Iraner lag schon vorher [...]

Die dem Justizsenator Till Steffen unterstellte Arbeitsstelle „Vielfalt“ gab im Jahr 2010 1,266 Millionen Euro für Schwulen- und Lesbenpropaganda aus. Davon wurden 563.000 Euro an Steuergelder für Personal ausgegeben. Sechs Homopropagandisten wurden mit Spitzenposten versorgt. Für einen Regierungsdirektor (Besoldungsstufe A15), einen Oberregierungsrat (A14), zwei Regierungsinspektoren (A10) und einen Amtsinspektor (A9) wurden alleine 247.000 Euro Nettopersonalkosten [...]

Das letzte Aufgebot des schwarz–grünen Senates ist an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. Wie dem „Weser-Kurier“ aus Bremen zu entnehmen ist, soll der auf Ceylon geborene neue Hamburger Wirtschaftssenator Ian Karan in einer Rede auf dem Gästeabend der Kieserling-Stiftung in Bremen gesagt haben, daß die Politiker in Deutschland deutlich unterbezahlt sind und daß man als [...]