Artikel mit dem Schlagwort ‘Jürgen Rieger’

Für den 12.09. wird aus linksradikalen Kreisen zur Wiederholung des sogenannten Schanzenfestes aufgerufen. Seit mehreren Jahren endet dieses illegale Fest im Hamburger Stadtteil Sternschanze in sinnlosen Zerstörungen und Gewaltexzessen gegen die Polizei, geduldet von den Parteien der Hamburger Bürgerschaft und der Altonaer Bezirksversammlung, insbesondere durch die Koalitionspartner CDU und Grüne. Ein nicht angemeldetes Straßenfest dürfte [...]

Es gibt mal wieder eines runden Tages zu gedenken, und wie in diesem System nicht anders üblich, gedenkt man eines Tages in „Scham und Schuld“, entschuldigt sich, erklärt, man werde auf jeden Fall verhindern, daß wieder „vom deutschen Boden …….“ usw., pp. Das Springer-Blatt „Welt am Sonntag“ bedauert am 30.08.2009: „Deswegen ist es bedrückend, daß [...]

Die Versammlungsbehörde der Polizei hat ihn als Veranstaltungsleiter abgelehnt. Sie hält ihn für ungeeignet”, bestätigte Ralf Meyer, Sprecher der Polizei, dem Abendblatt auf Nachfrage. Sogenannte Veranstaltungsleiter von Demonstrationen müssen laut Vorschrift Verfügungen der Polizei befolgen sowie auf die Teilnehmer einwirken können. In der Vergangenheit hatte Rieger dagegen verstoßen. Bei der Neonazi-Demo am 1. Mai 2008 [...]

Erst haben linke Aktivisten für Sonnabend, 12. September, ein zweites “Schanzenfest” angemeldet – als Reaktion auf die Ausschreitungen und den Polizeieinsatz im Juli. Jetzt wollen Neonazis gegen die Veranstaltung demonstrieren. Der rechtsextreme Anwalt Jürgen Rieger hat für den 11. September einen Aufzug unter dem Motto: “Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern” angemeldet. Rieger und [...]

Neonazi-Führer Jürgen Rieger meldet Kundgebung einen Tag vor der linken Szene-Party anDie rechtsradikale NDP will am 11. September, einem Tag vor dem Schanzenfest, in der Hamburger Innenstadt aufmarschieren. Das unverhohlen provozierende Motto der Neonazis: “Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern.” Die Kundgebung wurde vom Hamburger NPD-Chef Jürgen Rieger für den Gänsemarkt angemeldet – den [...]

Sowohl die Hamburger Landesliste der NPD, als auch alle NPD-Direktkandidaten der sechs Hamburger Bundestagswahlkreise sind vom Landeswahlausschuß und den Kreiswahlausschüssen zugelassen worden. Keiner anderen nicht im Bundestag vertretenen Parteien ist dies gelungen! Somit haben alle wahlberechtigten Hamburger die Möglichkeit, am 27.9. auf Listenplatz 6 zwei Stimmen für Deutschland und gegen den Ausverkauf unserer Interessen abzugeben. [...]

Im Bundeshaushalt 2009/2010 hat der Finanzminister Steinbrück (SPD) mit Unterstützung von Merkel (CDU) eine Neuverschuldung von etwas über 80 Milliarden Euro vorgesehen, die er als sehr hoch angegeben hat, höher als jemals zuvor in der Bundesrepublik, aber als notwendig.Seine Aussage ist falsch.2009/2010 haben wir eine Neuverschuldung in der Bundesrepublik von 1,4 Billionen Euro. Das Gesetz [...]

Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl wurde auch im NPD-Landesverband Hamburg gewählt. Auf dem Landesparteitag am 5.7. wurde der Landesvorstand, allen voran der Landesvorsitzende, neugewählt. Trotz besten Sommerwetters erschien fast ein Drittel der Mitglieder, sowie Zweidrittel der Delegieren zu dem diesjährigen Parteitag. Als Gastredner sprach der stellvertretende Parteivorsitzende, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Thüringen, [...]