Artikel mit dem Schlagwort ‘Linkspartei’

Dies ist kein Eigenlob, sondern die Überschrift eines Artikels der PDS-Jugendorganisation „solid“ für den Bezirk Bergedorf. Hier wird den Einschätzungen des Verfassungsschutzes und der Bergedorfer Zeitung widersprochen, welche fälschlich behaupteten, die NPD und freie Kräfte seien in Bergedorf inaktiv. Selbstverständlich ist und bleibt Bergedorf Aktionsgebiet und Agitationsschwerpunkt für Partei und freie Kräfte. Es wird in [...]

Der in Kayseri geborene Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz fordert ein SPD-Ausschlußverfahren gegen Thilo Sarrazin und dessen Enthebung aus dem Vorstand der Bundesbank. Zudem forderte er in einer von ihm initiierten Kundgebung ein Auftrittsverbot bei Beckmann, um ungeliebte Wahrheiten über muslimische Migranten aus der öffentlichen Diskussion fernhalten zu können. Er selber ist ein Beispiel dafür, daß Sarrazins [...]

Die beiden linken Sektierer Klaus Lübberstedt und Taras Fillanich sind aus der ehemals vierköpfigen PDS Fraktion in Harburg ausgetreten. Mit den beiden verbliebenen Mitgliedern Ali Yardim und André Jobst hat die PDS einen Abgeordneten zu wenig, um den Fraktionsstatus aufrecht erhalten zu können. Dies bedeutet, daß sie ihr Fraktionsbüro in der Schwarzenbergstraße aufgeben und den [...]

Die „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ trifft sich jeden 3. Mittwoch im Monat um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Barmbek in der Lorichstraße, um antideutsche Umtriebe auszuhecken. Da man sich dabei nicht auf die Finger schauen lassen will, sind alle „Rechtsextremisten“, also nach linkem Verständnis alle Nicht-Kommunisten, von dem Treffen aufgrund § 6 Versammlungsgesetz ausgeschlossen. Dies bereitet [...]

Am 17.4.10 führte der NPD Kreisverband Altona mehrere Flugblattverteilungen in den Elbvororten durch. Vorausgegangen war die Untersagung von zwei NPD-Informationstischen in Rissen und Blankenese durch das Bezirksamt Altona. Die Repression war, wie erwartet, vom Bezirk Hamburg-Nord auf den nächsten Bezirk in der Hansestadt übergetreten! Die sofortige Folge war, daß alle fünf Fraktionen in der Bezirksversammlung [...]