Artikel mit dem Schlagwort ‘SPD’

Die sogenannte „politische Korrektheit“ ist in der BRD kein neues Phänomen. Die Gegen-Rechts-Hysterie hat nach den VS- Inszenierungen um den sogenannten „NSU“ noch einmal deutlich zugenommen.  Dies durfte neben dem linken Literaten Günter Graß auch die Volkinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“ erfahren. Der  CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Walter Scheuerl stellte bei einem Postkartenmotiv der Volksinitiative einen Bezug [...]

Der Landesverband Hamburg der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands scheint zu viele Sonntagsreden von Christian Wulff gehört zu haben. Anders ist es nicht zu erklären, daß sie zur Wahl des Bundespräsidenten eine ausgemachte Islamlobbyistin in die Bundesversammlung schicken will. Die Professorin der Islamwissenschaften an der Universität Hamburg und Journalistin der ultralinken „taz“ Katajun Amirpur soll für die [...]

Im antifaschistischen Zwangsaktionismus eifern die Parteien in der Bezirksversammlung Bergedorf um die Wette. Jeder will den Medien oder irgendwelchen Zentralräten gefallen. Die Zeche zahlt der deutsche Bürger. Manche scheinen immer noch nicht verarbeitet zu haben, daß in ihrem Bezirk der Stadtteil Neuengamme liegt. Dort befand sich während der Zeit der am stärksten verketzerten Ära der [...]

Seit 1635 werden an der Estemündung zwischen Cranz und Neuenfelde Kutter und Containerschiffe von der J. J Sietas Schiffswerft GmbH gefertigt. Über 1.000 Arbeitnehmer sind dort beschäftigt. Früher einmal waren es deutlich mehr. Für 350 von derzeit rund 1.050 Beschäftigten soll bis zum Mai 2012 Schluß sein. Die Belegschaft wird um ein Drittel reduziert, obwohl [...]

Dieser Tage sind neue Erkenntnisse im tragischen Fall um die verstorbene 11-jährige Chantal an die Öffentlichkeit gelangt. Demnach soll die Senats-Kanzlei von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz die Mißstände im Jugendamt des Bezirks Hamburg-Mitte um die ehemalige Jugendamtschefin Pia Wolters gekannt haben. Wieso dann der Senat – und allen voran Bürgermeister Olaf Scholz – nicht früher dafür [...]

So kann man natürlich auch Wahlen gewinnen: Durch eine massive Werbekampagne will der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Ausländer animieren, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. In Hamburg leben rund 400.000 Ausländer, wovon 236.000 keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Anders ausgedrückt, knapp 170000 Fremde können schon jetzt über die Geschicke der Stadt und ganz Deutschlands mitbestimmen. Ab Dezember sollen [...]

Im Dezember soll die in Hamburg lebende Aydan Özoguz zur stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden gekürt werden. Ihre wesentliche Eignung hierzu ist wohl in erster Linie ihre ausländische Herkunft. Denn die SPD hat die große Bedeutung ausländischer Wähler erkannt und möchte der Konkurrenz wie den Grünen mit ihrem Parteichef Cem Özdemir oder der gelben FDP mit Philip Rößler [...]

Als die Hamburger 2001 nach fünf Jahrzehnten die SPD aus der Regierung wählten, taten sie das auch, weil der SPD der Vorwurf gemacht wurde, zahlreiche gut dotierte Stellen in Behörden und öffentlichen Unternehmen zu Versorgungsposten für rote Genossen mißbraucht zu haben. Allgemein wurde über die Amtstuben als Hort des roten Filzes gesprochen. Nach zehn Jahren [...]